Internationales Schiedsverfahren

Mit dem Übergang zur freien Marktwirtschaft und der resanten Entwicklung im Binnenmarkt gibt es auf dem Arbeitsmarktkulturelle Veränderungen. Demzufolge hat der Binnenhandel und Außenhandel sowohl der Dichte als auch im Volumen zugenommen. Paralell zu diesem Wachstum haben sich juristische Straitigkeiten vermehrt. Daher ist es für ein freies Unternehmerturm und für den Arbeitsmarkt nötig, in kürzester Zeit Lösungen dieser zunehmenden Nichtübereinstimmungen zu finden.

 

In kaufmännischen und industriellen Bereichen entstehenden Nichtübereinstimmungen zwischen Firmen können mittels Schiedsverfahren zugig geklärt werden.

 

Schiedsverfahren werden in einigen Gebieten, die durch Gesetz nicht verboten sind, bei vorhandenen oder neu entstandenen Nichtübereinstimmungen zwischen den Parteien nach Schiedsvereinbarung und Schiedsklausel ohne staatlichen Rechtsspruch mit Schiedsrichter, die von den Parteien bestimmt werden, Urteile gefunden.

 

Besonders bei Nichtübereinstimmungen im internationalen Bereich muss ein auf diesem Gebiet sachkundiger Schiedsrichter oder eine Schiedsrichtergruppe in kürzester Zeit eine Lösung sicherstellen und aufgrund dieser geltenden Gerichtsurteile hat sich das Schiedsgericht nach und nach ausbreitenden Einrichtung entwickelt.

 

Wir empfehlen unseren Mandanten, dass ein Schiedsrichtervertrag oder Schiedsklausel abgeschlossen sowie Anzahl und Auswahl der Schiedsrichter festgelegt werden sollen.

 

Unsere Kanzlei bietet umfassende Beratung im internationalen Schiedsverfahren. International agierende Unternehmen sehen sich zunehmend mit wirtschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen und Risiken konfrontiert.

 

Nur wenn etwas schief geht, stellt sich die Frage welches Recht anwendbar ist, welches Gericht zuständig ist und wie die Streitigkeit am einfachsten,schnellsten und kostengünstigsten zu lösen ist. Bei einem klaren und eindeutig formulierten Vertrag schützen wir Sie von vornherein vor potentiellen Streitigkeiten mit Ihrem Vertragspartner.

 

Alle Auseinandersetzungen werden vor einem Schiedsgericht in einer einzigen Instanz mit einer Kostentragungspflicht  entschieden. So ersparen Sie im normalen Klageverfahren vor ordentlichen Gerichten drei Instanzen und die damit verbundene Zeit und Kosten.

 

Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist ein zwischenstaatliches Streiterledigungsverfahren, welches auf eine für die Parteien verbindliche Entscheidung des Streits abzielt. Die Streitparteien haben die Möglichkeit, über die Rechtsgrundlage, die Zusammensetzung des Gerichtes, die Auswahl des anwendbaren Rechts und die Ordnung des Verfahrens zu entscheiden.

 

Nach Art 46 des Hager Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle definiert die internationale Schiedsgerichtsbarkeit wie folgt; „Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit hat zum Gegenstande die Erledigung von Streitigkeiten zwischen den Staaten durch Richter ihrer Wahl auf Grund der Achtung vor dem Rechte.“

 

Diese Verträge enthalten Einzelheiten über die Errichtung des Schiedsgerichtes, seine Zuständigkeit und seine Verfahrensweise. Häufig werden aber Schiedsklauseln mit den entsprechenden Regelungen über Verfahren und Form der Streitbeilegung bzw. mit der Festlegung auf die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit direkt in völkerrechtliche Verträge aufgenommen.

 

Bei der Festlegung auf die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit durch die Vertragsparteien ist jede Partei einseitig befugt, das ständige Schiedsgericht anzurufen. Die Zusammensetzung des Schiedsgerichtes kann ganz unterschiedlich, je nach Vereinbarung der Streitparteien sein. In der Regel besteht ein Schiedsgericht aus drei bis fünf Richtern. Es kann aber auch nur ein Richter sein. Bei kollegialer Zusammensetzung gehört der Vorsitzende keiner der beiden Streitparteien an. Fehlen in einem Schiedsabkommen die Vereinbarungen über die Zuständigkeit, Entscheidungsgrundlage und das Verfahren, ist das Gericht befugt dies selbst zu prüfen.

 

Der vom Schiedsgericht gefällte Schiedsspruch ist für die Streitparteien verbindlich und entscheidet das Streitverhältnis endgültig.

 

Es besteht die Möglichkeit gegen den Schiedsspruch Rechtsmittel einzulegen, wovon aber selten Gebrauch gemacht wird. Werden die aus einer Schiedsentscheidung hervorgehenden Verpflichtungen von einer Partei nicht erfüllt, so stehen der anderen Vertragspartei die nach dem allgemeinen Völkerrecht gewährten Mittel zur Verfügung um darauf zu reagieren.

 

Sie kann mit einer Retorsion oder Repressalie auf die Nichtbefolgung antworten.

 

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist in der Staatenwelt ein häufig genutztes Instrument der Streitbeilegung. Die Attraktivität dieses Instrumentes liegt vor allen Dingen in den souveränitätsfreundlichen und zugleich flexiblen Möglichkeiten der Ausgestaltung. Die Konfliktparteien haben entscheidenden Einfluss auf die Besetzung der Richterbank, die gerichtliche Zuständigkeit und die Entscheidungsgrundlagen.


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